Sitzungsbericht vom 20.12.2017

Ehrung von Blutspendern

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 20.12.2017

Ehrung von Blutspendern

Bürgermeister Feil bedankte sich bei den diesjährigen Blutspendern. Auch in diesem Jahr konnte er wieder Frauen und Männer aus unserer Gemeinde für vielfaches Blutspenden auszeichnen. Der Ehrung liegen die Spenden zugrunde, die bis zum 30.09.2017 erbracht wurden.Für 10-maliges Blutspenden: Regine Friedrich, Anita Öhler, Mark Biffart, Martin Harnisch, Andreas StreichFür 25-maliges Spenden: Peter Pyowczyk, Markus WeigelFür 75-maliges Spenden: Gerd WeibleFür 125-maliges Spenden: Helmut RössleHerr Feil betonte, dass man das Blutspenden nicht als selbstverständlich erachten darf. Rund 15.000 Blutspenden sind pro Tag notwendig, um den Mindestbedarf zu decken – das reicht jedoch gerade einmal für zwei bis drei Tage. Der DRK-Blutspendendienst versorgt rund 440 Kliniken und Krankenhäuser mit Blutkonserven. Diese Zahlen verdeutlichen, wie lebenswichtig das regelmäßige Blutspenden ist und weshalb die Bereitschaft hierfür auch in einem angemessenen Rahmen gewürdigt wird.Bürgermeister Feil überreichte im Rahmen der Gemeinderatssitzung den anwesenden Blutspendern die Ehrennadeln und Urkunden zusammen mit dem Weinpräsent der Gemeinde und bedankte sich herzlich für deren freiwilligen Einsatz.  

Haushaltsplan 2018 eingebracht

Bürgermeister Feil und Kämmerer Löffler stellen dem Gremium den zweitendoppischen Haushaltsplan des Jahres 2018 der Gemeinde Löchgau samtWirtschaftsplänen vor. Bürgermeister Feil wies auf die nach wie vor gute finanzielle Gesamtsituation des Haushaltes 2018 hin, durch welche die anstehenden Großprojekte im Finanzplanungszeitraum mit den vorhandenen liquidenMitteln realisiert werden können. Zudem könnte im Planjahr samt Folgejahren auf eine Kreditaufnahme grundsätzlich verzichtet werden. Zu klären ist hierbei jedoch noch im Laufe des Haushaltsjahres, ob eine Kreditaufnahme zum Erhalt von Fördermitteln in Form von Tilgungszuschüssen für die Sanierung der Jakob-Löffler-Schule gegebenenfalls sinnvoll wäre. Daneben stehen der Gemeinde zum Ende desFinanzplanungszeitraums trotz hoher Investitionstätigkeit von über 14 Mio. € in diesem Zeitraum weiterhin etwa 3,4 Mio. € als Liquiditätsreserve für spätereProjekte als freie Investitionsmittel zur Verfügung. Insgesamt profitiert die Gemeinde im Haushaltsjahr weiterhin von soliden Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen von Bund und Ländern. Jedoch müssen durch die guten Ergebnisse der Vorjahre auch etwas höhere Umlagen in den kommunalen Finanzausgleich beigesteuert werden. Durch weiterhin stabileEinnahmen aus der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer beläuft sich der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit (ehemals Zuführung an den Vermögenshaushalt) auf 1,866 Mio. Euro. Ebenfalls sehr erfreulich ist die Entwicklung des gemeindlichen Schuldenstandes, welcher sich zum Jahresende mit 427 T€ und somit 77,11 € pro Einwohner auf einem historisch niedrigen Stand befindet.Neben dem Haushaltsplan 2018 der Gemeinde samt mittelfristiger Finanzplanung 2017 bis 2021 sind darin die Wirtschaftspläne 2018 der Sonderrechnung Wasserversorgung sowie der Gemeinde Löchgau Immobilien-+ Verwaltungs-GmbH enthalten. 
 Die Eckdaten: Der Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Löchgau umfasst, jeweils in Erträge und Aufwendungen 
im Ergebnishaushalt (ehemals VwH)                                     12 970 400 €uro,
dabei enthaltenes ordentliches Ergebnis                                 859 000 €uro,
 
Ausgaben des Finanzhaushalts für Investitionstätigkeit           6 136 500 €uro,
(entspricht dem ehemaligen Volumen des VmH)
Gesamtvolumen                                                                      19 106 900 €uro.
 
Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungs-
tätigkeit (ehem. Zuführung des VwH an den VmH ) beträgt      1 865 966 €uro.
 
Der Finanzhaushalt enthält eine Liquiditätsabnahme
(ehemals Rücklagenentnahme) in Höhe von                             3 570 634 €uro.
 
Kreditaufnahmen sind vorgesehen in Höhe von                                      0 €uro.
 
Der Wirtschaftsplan 2018 des Versorgungsbetriebes Wasserversorgung umfasst, jeweils in Ertrag und Aufwand 
im Erfolgsplan                                                                               473 000 €uro,
im Vermögensplan                                                                       143 000 €uro,
insgesamt                                                                                     616 000 €uro.
   
Der Jahresgewinn im Erfolgsplan beträgt                                       3 300 €uro.
Die Mehrausgaben im Vermögensplan betragen                                  0 €uro.
 
Der Wirtschaftsplan 2018 der Gemeinde Löchgau Immobilien-+ Verwaltungs- GmbH umfasst,
 Aufwendungen im Gesamtergebnishaushalt von                        113 250 €uro,sowie Ausgaben im Gesamtfinanzhaushalt von                            69 250 €uro. Der Jahresverlust im Ergebnishaushalt beträgt                          - 21 750 €uro.Der Finanzierungsmittelsaldo im Finanzhaushalt beträgt             - 4 250 €uro. Kämmerer Löffler führt weiter aus, dass sich das Volumen des Ergebnishaushalts im zweiten Jahr der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) auf insgesamt 12,97 Mio. € erhöht hat.Auf der Aufwandsseite steigen die Personalkosten aufgrund vonPersonaleinstellungen zur Eröffnung zusätzlicher Gruppen in den Kindergärtensowie im Bauhof um 433 T€ recht deutlich im Vergleich zum Vorjahr an. Daneben verweilen die FAG-Umlage (1,61 Mio. €) und die Kreisumlage (1,96 Mio. €)aufgrund der immer noch hohen Steuereinnahmen aus den Vorjahren auf konstant hohem Niveau. Einnahmeseitig liegen die größten Veränderungen bei dem um 370 T€gestiegenen Einkommensteueranteil (3,90 Mio. €) sowie den um 305 T€ ebenfalls gestiegenen Finanzzuweisungen (1,85 Mio. €). Bei derGewerbesteuer wird trotz guter Rechnungsergebnisse in den Vorjahren weiterhin konservativ geplant und der prognostizierte Planansatz in 2018 auf 2,2 Mio. Euro beibehalten. Daneben wird auch bei den Gebühreneinnahmen sowie denZuweisungen und Zuschüssen mit Verbesserungen gegenüber dem Vorjahrgerechnet. Insgesamt gesehen kann die Gemeinde in 2018 ein positives ordentliches Ergebnis in Höhe von 859.000 € im Ergebnishaushalt sowie einen gegenüber dem Vorjahr um 403 T€ gestiegenen Finanzierungsmittelüberschuss (ehemals Zuführungsrate) von 1.866 T€ zur Finanzierung von geplanten Investitionenerwirtschaften. Nach zuvor bereits investitionsstarken Jahren mit bis zu 5 Millionen € Ausgaben pro Jahr bewegt sich das in 2018 eingeplante Gesamtvolumen für die Ausgaben aus Investitionstätigkeit mit über 6,1 Millionen Euro auf einem Niveau,welches auch im darauffolgenden Jahr nur unwesentlich abnimmt.In 2018 sind dabei Investitionsmaßnahmen im Bereich der Ortskernsanierung(Sanierung Gebäudeensemble Kirchplatz 2 und 3) und bei der Feuerwehr,Investitionskosten für die Sanierung der Jakob-Löffler-Schule sowie den Bereich Abwasserbeseitigung und für den Gemeindebauhof geplant. Daneben sind im Finanzplanungszeitraum weitere Investitionsschwerpunkte im Bereich Bildung und Betreuung sowie in der Ortkernsanierung vorgesehen. Zudem sind weitere Finanzmittel zur Verbesserung der Löchgauer Infrastruktur sowie dieErsatzbeschaffungen zweier Feuerwehrfahrzeuge und Mittel für die Erschließung des Neubaugebiets Lüssen samt Grunderwerb im Planwerk vorgesehen. Zur Realisierung dieser Maßnahmen ist in diesem Jahr der Finanzmittelüberschuss aus dem laufenden Betrieb (ehemals Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt) in Höhe von 1.865.966 Euro erneut sehr hilfreich. Mit Hilfe einer geplantenLiquiditätsabnahme von 3,571 Mio. € sowie durch geplante Einzahlungen ausInvestitionstätigkeit (Grundstücksveräußerungen und Landeszuweisungen) in Höhe von knapp 750 T€ sollen die vorab aufgeführten Investitionsmaßnahmen finanziert werden. Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung entsteht im Wirtschaftsjahr 2018 noch ein geringer Gewinn in Höhe von 3,3 T€. Aufgrund steigender Ausgaben durch die Neuvergabe der technischen Betriebsführung in den Folgejahren ist voraussichtlich eine erneute Kalkulation und Anpassung der Wasserpreise unumgänglich,nachdem in den Jahren ab 2019 bereits wieder Verluste in den einzelnenPlanjahren eingeplant werden mussten.Im Vermögensplan sind Investitionskosten in Höhe von 143 T€, allem voran für die Umverlegung der Wasserleitung des Freibadparkplatzes Greuth vorgesehen. Abschließend bleibt festzuhalten, dass die derzeitige Haushaltssituation für das Jahr 2018 aufgrund der nach wie vor guten Wirtschaftslage im Hinblick auf die geplanten Investitionen als relativ entspannt bezeichnet werden kann. Trotz zahlreicher Investitionsmaßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren stehen der Gemeinde auch am Ende des Finanzplanungszeitraums über 2021 hinaus weiterhin liquide Mittel in Höhe von ca. 3,4 Mio. € zur Verfügung.

Annahme von Spenden 2017

Im Laufe des letzten Jahres gingen bei der Gemeinde zahlreiche Spenden für öffentliche Zwecke ein. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung muss die Annahme der Spenden genehmigt werden. Neben Sachspenden in Höhe von insgesamt 920 Euro für die Kindergärten, Kernzeitbetreuung und das Hasenropferfest sind noch 6.677,90 Euro an Geldspenden für Defibrillatoren, die Kindergärten, das Freibad und den Arbeitskreis Asyl und Soziales eingegangen. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Annahme der Spenden für die genannten Zwecke. Bürgermeister Feil bedankte sich im Namen der Gemeinde bei den Spendern.

Sonstiges

Bürgermeister Feil bedankte sich bei den vielen ehrenamtlichen Bürgern aus Löchgau die in vielen Projekten ehrenamtlich tätig sind. Er dankte auch der Belegschaft und dem Gemeinderat für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit im Jahr 2017.  GR Schneider dankte im Namen des Gremiums der Verwaltung und den Mitarbeitern aller Einrichtungen der Gemeinde Löchgau für die wieder einmal gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Jahr 2017.

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